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Rote Träume
am Ostseestrand (Katrin
Hünemörder)
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„Die
älteste Region Europas“ könnte Mecklenburg-Vorpommern bald im
Titel stehen haben. Bei über 20 % Jugendarbeitslosigkeit stoßen
die hohen Abwanderungszahlen junger Menschen auf keine große
Verwunderung. Ein großes Problem ist es dennoch, und nicht das
einzige des Nord-Ost-Lichtes, und in vielerlei Hinsicht Schlußlichtes
Deutschlands, mit dem die Landesregierung zu kämpfen hat. Das
Regieren für den Koalitionspartner PDS im Land wird durch den
verpassten Wiedereinzug der Bundes-PDS in den Bundestag nicht
einfacher. Durch die Verluste an Prozentpunkten bei der Landtagswahl
sind die jetzt 13 Fraktionsmitglieder (während der letzten Legislaturperiode
waren es 20) vollends auf sich selbst, ihre Koalitionsverhandlungen
und den eigenen Profilerhalt konzentriert, und müssen sich nun
ohne den Rückhalt und die Kompetenzen der Bundestagsfraktion
durchsetzen. Das ist laut Torsten Koplin, 40 Jahre, (sozial-
und gesundheitspolitischer Sprecher der PDS-Fraktion) besonders
schmerzhaft.
Während die Bundesregierung gerade Superman und Superwoman als
Superwaffen im Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Gesundheitsdebakel
kreiert, soll sich an der Regierungsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern
jedoch nichts ändern. Die Gleichstellungsbeauftragte soll gestärkt
werden, sagt Koplin, betont aber, dass es in den Koalitionsverhandlungen
generell zuerst um das Was, und dann erst um das Wie beim Regieren
geht. Inhalte vor Struktur und Personalien also. Das Kita-Gesetz
beispielsweise soll novelliert werden. Jedem Kind ab dem zweiten
Lebensjahr muss laut Fraktion ein Kita-Platz zur Verfügung stehen,
ein kostenloses Vorschuljahr ein Jahr vor der Einschulung soll
Kindern die Möglichkeit geben, sich auf die Schule vorzubereiten.
Dieser Wunsch ist teuer. Sechs Millionen Euro soll das Projekt
kosten. Für Angelika Gramkow, 44 Jahre, Spitzenkandidatin der
PDS und Fraktionsvorsitzende, steht aber fest, dass sie den
Koalitionsvertrag nur dann unterzeichnet, wenn diese PDS-Forderung
übernommen wird.
Warum aber hat die PDS auch in Mecklenburg-Vorpommern trotz
des hehren Ziels von 25 + x % und guten inhaltlichen Konzepten
das Vertrauen der Wähler nicht gewinnen können? Für Gramkow,
Koplin und auch Helmut Holter, 49 Jahre, Vize-Ministerpräsident
und Arbeits- und Bauminister gibt es mehrere Erklärungen. Mit
Sicherheit hätten sie den Fehler begangen, ihre Erfolge nicht
klar genug herausgestellt, beziehungsweise nur ihre eigenen
Highlights, nicht aber die der Fraktion verkauft zu haben.
Die SPD hat das cleverer gemacht, betonte die Koalitionserfolge
und heimste dadurch auch die Erfolge in Sachen Schulgesetznovellierung,
Arbeitsmarktprogramm, Änderung des Rettungswesens oder der Kommunalwahlalterabsenkung
ein, die zum großen Teil auf das Konto der PDS gingen. Sie hätten
gelernt, meint Torsten Koplin, und würden in die kommenden Koalitionsverhandlungen
mit nötigem Selbstbewußtsein und entsprechender Durchsetzungsfähigkeit
gehen.
Das Scheitern der PDS an der 5%-Hürde bei den Bundestagswahlen
überträgt der Landes-PDS natürlich einen Teil der Verantwortung
für die bundespolitischen Diskussionen. Die Landesverbände haben
untereinander Kompetenzen und Themen aufgeteilt, welche sie
federführend bearbeiten werden. Das Mecklenburg-Vorpommern dabei
das Thema Umwelt und nachhaltige Entwicklung abbekommen hat,
kommt nicht von ungefähr. Umweltminister Methling gilt nicht
nur bei vielen Mitgliedern und Sympathisanten der Partei als
erfolgreicher und sehr fähiger Minister, und wäre von einigen
gern als Spitzenkandidat gesehen worden. Nun hat er eine neue
Verantwortung, nämlich ökologische Themen auf Bundesebene zu
diskutieren und zu zeigen, dass die PDS zukunftsfähige Konzepte
im Bereich der Nachhaltigkeit vorlegen kann.
Für regenerative Energien, Bio –und Umwelttechnologien wird
Mecklenburg-Vorpommern zukünftig als attraktiver Standort gelten.
Sehr sinnvoll, denn das Land bietet zumindest von seiner Geographie
alle Voraussetzungen dafür. Bleibt zu hoffen, dass die Regierung
derartige Projekte tatsächlich mit den notwendigen Mitteln unterstützt,
denn einen klassischen Wirtschaftsstandort wird das Land aufgrund
mangelnder Infrastruktur und Fachkräfte wohl in naher Zukunft
nicht abgeben. Beschäftigungsmöglichkeiten im Bereich von Zukunfts-
und Biotechnologien könnten tatsächlich junge Leute im Land
halten, denn mit Verlaub, ein Bundesland für Touristen und Senioren
zu regieren, ist nicht mal auf kurze Sicht erstrebenswert und
finanzierbar. |
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